Mittwoch, 30. Januar 2013

"Bürgerwerkstatt" und kein Ende? AIM Marthashof und der Große Mauerpark, unser Welt-Bürger-Park

Wir von der Anliegerinitiative Marthashof (AIM) unterstützen die Idee des Großen Mauerparks, des Welt-Bürger-Parks für alle, weiterhin ohne Wenn und Aber, sogar mehr denn je seit den unglaublichen Vorgängen in Berlin-Mitte ab dem zweiten Quartal 2012, die uns allen bekannt sind als"Staatsstreich für Beton im Mauerpark".
Wir sind auch bereit diese Idee in der sogenannten "Bürgerwerkstatt" Mauerpark zu verfechten und unterstützen, den Aufruf der WeltBürgerPark-Stiftung "Bitte bringen SIE sich ein, bitte nehmen SIE teil!": Gerade weil es vielmals beschrieben wurde, dass diese Einrichtung nur den einen Sinn hatte, nämlich Bürgerbeteiligung vorzutäuschen, um den Investoren den Weg zu jener furchtbaren Situation zu ebnen, die nun in der Konsequenz dessen auch eingetreten ist: der beschlossenen Betonierung des nördlichen Mauerparks mit 600 Luxus-Wohnungen durch einen Immobilien-Verwerter, es ist die Gruppe von Klaus Groth, dem "Darth Vader des Berliner Bausündenkarussels und ein gefürchteter Gegner von unprofitablen Grünflächen", und der damit verbundenen Zerstörung des gesamten Mauerparks, also auch des bereits fertiggestellten Pankower Teils sowie des Grünen Bandes.
Wir sollten diese Einrichtung, die wie ein Zombie am Leben gehalten wird, nicht jenen überlassen die diese Situation verschuldet haben, den willfährigen "Freunden des Mauerparks", deren Vertreter, Alexander Puell in der Morgenpost phantasiert: „An sich scheint diese Kompromissvariante allgemein auf Zustimmung zu stoßen“. Zu diesem Artikel kommen wir zurück.

Dass diese "Bürgerwerkstatt" ,Erfindung des SPD-Politikers Ephraim Gothe, vor zwei Jahren auf Druck der BürgerInitiativen in Anwesenheit desselben, de facto implodiert ist, hat man einfach ignoriert, obwohl ja Frau Ehweiner, Dr.Krüger, Herr Puell und Herr Tastan wenige Tage zuvor, am 12.Februar 2012 Ihren Offenbarungseid zu leisten hatten: Delegierte verlassen Jurysitzung | gleimviertel.de
Glücklicherweise existieren aber einige hervorragende Zeugnisse, dieser denkwürdigen "Sargnagelveranstaltung" vom 21.Februar 2011 in der ja auch Heiner Funken, zu verkünden hatte, dass der Bürgerverein Gleimviertel, das nun bloß noch traurige Taktieren der Gothe-Werkstatt 21 nicht mehr unterstützen kann:

nämlich von Dr.Matthias Eberling, seinerzeit Kiezschreiber für das QM Brunnenviertel und Mitglied der Bürgerwerkstatt: Kiezschreiber: Alles wunderbar in Höhle 65

Ralf Mark Stockfisch von der BürgerInitiative Mauerpark-fertigstellen: (Meinung) Bürgerwerkstatt Mauerpark Fertigstellen: Tumultartige Zustände ·

dem Journalisten Olaf Kampmann, dem ODK der Prenzlberger Stimme:  "Wolle mer se reinlasse?" | Prenzlberger Stimme

sowie auch von uns, den AIM-Delegierten, hier in der zweiten Passage ("in der eine Gruppe SPD-lastiger Delegierter eine Art "gelenkter Demokratie" praktizieren"): MAUERPARK-blog: Mauerpark-Krise : wie weiter verfahren?

wer diese Links als steter Quell tragikkomischer Belustigung immer bei der Hand haben möchte, hier gibt es diese, schick verpackt als "BIN-Berlin Micro-Dossier">>>
Hier finden wir auch Hyperdemokrat begehrt Zensur | Prenzlberger Stimme ,ein Bericht über ein unschönes Nachspiel dieser Sitzung. Dass fraglichem Herrn Seebauer erneut die Moderation dieser "Bürgerwerkstatt" vom Berliner Senat, denn der steht hinter "Grün-Berlin", und den Bezirken Mitte und Pankow angetragen wurde - eine Provokation für die BürgerInnen sondersgleichen.
Nach welchen Kriterien diese zur Geheim-Sitzungen vom 16.10.2012 und  5.11.2012 eingeladen haben fragen wir uns desweiteren - In diesen Sitzungen, von denen es keine Spuren in der Öffentlichkeit gibt, setzte sich die indiskutable Hinterzimmerpolitik fort - googeln Sie doch einmal "Grundsätzlich  begrüßt  Herr  Spallek  die  Idee,  die  Bürger  breit  zu  beteiligen und  mitwirken  zu  lassen.  Gleichzeitig  darf  aber  auch  die  Verantwortlichkeit der BVV als Vertreter der Bürger nicht abgetreten und übergangen werden." Dieses summarische Urteil, des CDU-Politikers, der nicht selten als "Beton-Spallek" tituliert wird, über die Bürgerwerkstatt ist in einem uns vorliegenden Protokoll dieser Sitzung, zu der AIM nicht eingeladen, war zu lesen.

Wir von AIM stellen fest - wir sind niemals aus der Bürgerwerkstatt ausgetreten.Wir haben die Presseerklärung Berliner BürgerInitiativen zur Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · unterzeichnet, sowie seinerzeit uns hier geäussert fassungslose Enttäuschung über die Mauerpark “Bürgerwerkstatt” · aber da ist nichts von einem Austritt zu finden.
Wir von AIM sind in den letzten fünf Jahren immer öffentlich für den Mauerpark eingertreten,
z.B. auf dieser denkwürdigen Veranstaltung im Mauersegler: Mauerpark-Podium am 23.06.2008 | gleimviertel.de
in unserem offenen Brief an Wowereit vom 31.10.2008: marthashof.org/pub/Offener_Brief_-_AIM.pdf
in der Ansprache von AIM auf der DEMO vom 14.11.2009 vom Mauerpark bis zum Roten Rathaus:  Marthashof, Stofanel und kein Ende (goto: denn den wollen und werden WIR GEMEINSAM retten! MAUERPARK IS OUR PARK)
in unserer grundlegenden Schrift vom 6.01.2010 und in deren Reprise vom 6.01.2011: Marthashof, die antisoziale Plastik - nach Jahr und Tag
um nur ein paar Beispiele zu nennen und es ist ein erstaunlicher Zufall, auch gerade am heutigen Tag, anlässlich der Baumfällung in der Kastanienallee 22: AnliegerInitiative AIM - Google+ - von der AnliegerInitiative AIM kam heute am 30.Januar 2012…

Wir fordern die Bürgerwerkstatt zu maximaler Transparenz in solchen Entscheidungen auf: damit ist nicht bloß gemeint, dass wir erfahren wollen, wer denn entschieden hat die AIM-Entsandten nicht einzuladen. Nein - wenn die Bürgerwerkstatt, trotz Implosion, trotz verbrannten Namens und trotz Seebauer irgendeine Art der Legitimation erhalten will, muss sie ihr Schicksal komplett in die Hand der enttäuschten initiativen BürgerInnen legen, die bis zum verhängnisvollen 13. September 2012 massenhaft und öffentlich (bitte scrollen!) den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park immer und immer wieder  auch in Gestalt von 17000 Unterschriften vergeblich gefordert haben! Lasst uns diese BürgerInnen, die sich nach NINE-THIRTEEN noch teilweise in einer Art Schockstarre ob der Schmähung Ihres bürgerschaftlichen Engagements durch die BVVmitte von Berlin befinden, ausdrücklich einladen und willkommen heißen!
Nur so können  wir, die BürgerInnen, den TOP "Zusammensetzung und Ergänzung der Bürgerwerkstatt"verstehen.
Dieser Prozess muss am 31.Januar 2013 bedingungslos und unumkehrbar beginnen. Ein "weiter so" darf es nicht geben! 
Ein Spielchen in der Art, wie es sich bereits abzeichnet, Investor Klaus Groth fordert für seinen Mega-Marthashof: "Die bislang sehr klein geplanten Innenhöfe der Häuser sollen größer werden" und damit vielleicht 20 Meter mehr "Beinfreiheit" und somit Auslöschung jeden Rests des Grünen Bandes und die beiden "Bürgerwerkstatt"-Sprecher schwatzen ihm dann an irgendeinem runden Tisch wieder zwei Meter ab, und verkaufen das wiederum als Riesen-Erfolg der Bürgerbeteiligung - so etwas darf es nicht mehr geben!
Dass die fragliche Instanz "Bürgerwerkstatt" nun über die Presse ventilieren lässt: "Die Veranstalter warnen vor Störern, Protestler kündigen Störungen an." spricht nicht dafür, dass sie ein Gespür entwickelt hat, für das was nun anliegt: der bislang illegitimen Bürgerwerkstatt erstmals Legitimität zu verschaffen! Diese Einrichtung muss permanent offen sein für die Impulse aller am Mauerpark Interessierten - wenn sich Einzelne in Arbeitsgruppen verschanzen wollen, das ist deren Entscheidung. Im Ganzen muss aber ein für alle offenes Camp entstehen, sei es Initiativen, Einzelpersonen oder Stadtentwickler etc. wie es Professor Lange an diesem schicksalhaften 21. Februar 2011 erfolglos angedacht hatte. 

Ja, lasst uns das Stückchen Mauerpark, das uns gleichsam auf Bewährung hingeworfen wurde, in einem demokratischen Prozess einmütig gestalten, damit wir dereinst wissen, für was wir einstehen müssen, wenn dieser Freiraum zurückgefordert wird! Denn dieser Zeitpunkt wird dann kommen, wenn die BürgerInnen ihre große Chance ergriffen haben, "das laufende Verfahren zur Bebauung und Privatisierung des Mauerparks zunächst mit juristischen Mitteln zum Stillstand zu bringen und zu revidieren, und somit die politische Frage weiter offen zu halten". Denn dann werden, laut Vertrag TeilC §8 die Bagger kommen, um das begonnene Werk wieder rückabzuwickeln, sprich einzureißen und dann muss sich zeigen ob sich engagierte ZeitgenossInnen finden das Zerstörungswerk zu verhindern, indem sie diesen Freiraum zu einer "Pilgerstätte des zivilen Widerstands"werden lassen. Das ist die Konstellation, die uns allen zunächst bewußt werden muss - diese Bewusstwerdung ist somit die erste Aufgabe für die NEUEN Bürgerwerkstatt.
Keinesfalls darf die ALTE Bürgerwerkstatt noch weiter absinken, indem sie von den SPD-Drahtziehern, zu einem Institut des Wohlverhaltens hinmanipuliert wird.
Denn die Kräfte bereit zu sein für die eigentliche Bewährungsprobe bei der es nicht nur um das symbolischen Zeigen von Schuhen gehen kann, wie am 13.9.2012 geschehen und hier zu sehen, sondern bei der es zur Konfrontation mit der intransigenten BauLobby unter dem Motto ¡OCCUPY MAUERPARK! WERDET WELT-BÜRGER-PARK-SCHÜTZER!  kommen wird, werden aber nur aus diesem Künftigen erwachsen, für das wir jetzt hier und heut den Grundstein legen können, nicht aber aus einem Geist, der die bisherigen Niederlagen der BürgerInnen zu einem "Mauerpark - Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit" verklären will, wie er sich in gleichnamigem Artikel in der Morgenpost manifestiert.

Zu diesen Artikel mit wahrlich Horror-Qualitäten, bezeichnenderweise Halloween 2012 erschienen ,wurde eine ahnungslose Anja Angelov durch ein Gespräch mit anfangs erwähntem FdM verleitet, der sich auch nicht scheut ein Wort, das die Initiativen gerade ihm immer wieder entgegenschleudern mussten - "verhindern, dass „der Mauerpark zum Vorgarten der neuen Anwohner“ verkomme" - sich schamlos anzueignen.
Der Zeitungsartikel wurde bereits am 1.November 2012 von Frank Möller von der BI CARambolagen beantwortet, der ja auch im Kreise jener dabei ist, die die Initiatve für den Großen Mauerpark als Welt-Bürger-Park ergriffen haben, und zwar in Form eines Leserbriefes an die Berliner Morgenpost.
Dieser Brief, der nie von dieser Zeitung veröffentlicht wurde, soll nun erstmals, statt eines Schlusswortes veröffentlicht werden:


Sehr geehrte Frau Angelov,
mit Fassungslosigkeit habe ich Ihren oberflächlichen, uninformierten und naiven Artikel „Der Mauerpark - Symbol erfolgreicher Bürgerarbeit“ http://bezirke.morgenpost.de/pankow/der-mauerpark-symbol-erfolgreicher-buergerarbeit gelesen, der im eigentlichen Sinne eine Des-Information darstellt.

Zuerst einmal ist der Mauerpark nicht „Schauplatz“ EINER starken Bürgerinitiative, sondern ein Ort für den sich eine ganze Reihe starker Bürgerinitiativen eingesetzt hat. Und diese Bürgerinitiativen haben ganz unterschiedliche Einschätzungen, was die neuesten politischen Fakten am Mauerpark angeht.

Sie zitieren aber nur die „Freunde (der Bebauung) des Mauerparks“ die dafür bekannt sind auch ein totales Scheitern noch in einen vollen Erfolg umzumünzen. Fakt ist, dass die Forderungen für die sich die „Freunde des Mauerparks“, in der so genannten „Bürgerwerkstatt zum Mauerpark“, stark machten von Senat, Bezirk und Eigentümer im Grunde sämtlich abgeschmettert wurden. „Ein Kompromiss für den Mauerpark“ existiert nicht! Nicht einmal ansatzweise. Der Eigentümer der Flächen konnte sein Anliegen, die Freigabe für eine massive Bebauung mit 80.000m² Bruttogeschossfläche, voll durchsetzen und musste in der Substanz keinerlei Abstriche machen. Was bleibt ist bestenfalls Kosmetik.

Nun wird dieser nicht existente Kompromiss von DENEN als Erfolg verkauft, die am Anfang des Jahres noch als nicht stimmberechtigte „Delegierte der Bürgerwerkstatt“ geschlossen die Veranstaltung zum städtebaulichen Wettbewerb verließen, weil sie die Bebauung als zu massiv geplant befanden. Einer von diesen hieß Alexander Puell. An dieser Situation hat sich nichts geändert.

Die „verschiedenen Bürgerinitiativen“ sind nämlich keineswegs für solche Kompromisse zu haben, sondern nur EINE Bürgerinitiative, die in erster Linie dazu dient Alexander Puell als genehmen und dienstfertigen „Verhandlungspartner“ der Berliner Bau- und Betonlobby im Gespräch zu halten. Der Mensch braucht ja eine Aufgabe, auch wenn es nur die Verbreitung von Geschwätz ist, das die Morgenpost wohl allzugerne weitertrommelt. Herrn Puells Wortklauberei, dass das nördliche Gelände „von Anfang an nicht zum Mauerpark gehört“ habe, steht exemplarisch für seine ganze Fadenscheinigkeit mit der er seit Jahren die Solidarität in der einst vereinten Bürgerschaft gegen die Bebauungspläne zerstört hat.

Das Motiv für die ganze Schönrednerei einer katastrophalen Niederlage ist reine Eitelkeit und es sollte nicht vergessen werden, dass Dienstfertigkeit von den Regierenden und Mächtigen auch immer wieder auf die eine oder andere Art belohnt werden soll. Es ist ja auch schön wenn man „ernst genommen“ wird, weil man ja so „realistisch“ ist. Und ernst wurde Herr Puell von Betonköpfen mit Sicherheit genommen, als einer der es so schön versteht die eindeutig ablehnende Haltung der Bürgerschaft, zu dieser schändlichen Bebauung, als gar nicht so eindeutig erscheinen zu lassen.

Und die unkritische Presse lässt sich von Wohnraumschaffungspropaganda und Bürgerbeteiligungstheater auch noch einwickeln. Früher waren es Arbeitsplätze die man auf keinem Fall dem Umweltschutz opfern durfte, heute ist es Wohnraum. Und die Presse ruft „Ja, Wohnraum, Wohnraum!“. Hofberichterstattung statt kritischem Journalismus, wie leider auch Ihr Artikel Frau Angelov. Aber natürlich, die Welt ist schön, wenn man es nur sehen will. Gell?

Wenn Sie die wahren Hintergründe des Mauerparkdramas erfahren wollen, dann schauen Sie doch mal bei www.welt-buerger-park.de nach.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Möller





Kommentare:

  1. Es bleibt dennoch richtig, dass der mauerpark nicht über die Gleimstrasse hinausgeht, weil die nördlich der gleimstrasse liegende Grünanlage zum Wohnbezirk gehört und es da auch andere Nutzungsverhältnisse, zB. Senkgarten, Moritzhof eV, öffentliche Spielplätze ect. gibt.

    und
    wer Kriegsräte einberuft, will Krieg ...im schlimmsten Falle für alle

    wer Zukunftwerkstätten unterstützt, will
    Zukunft bauen, im besten Falle für Vielfalt

    Es sollte mal hinter die ganzen Flächenverkaufsprozedere aus zurückliegenden Senatszeiten geschaut werden...welche Parteien haben denn zugelassen und eine Wohnung nach der anderen verhostelt und touristischer Vermarktung
    überlassen?bei aller Freude über jeden Gast?

    dann wurden Gewerberäume zu Wohnungen gemacht, ja auch das können Kreative und nun fehlen wieder praktikable Gewerberäume, damit das produzierende Gewerbe nicht in neue Ruinen ziehen muß und diese wieder "nebenbei" kultiviert;
    Dabei schauen wir halbwissend zu, wie die auflebenden Stadtteile gentrifiziert weiter an ausländische Imobilienkäufer verscherbelt werden.
    wie war das mit dem Tanz um das goldene Kalb?

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  2. Hallo Anonymus, vielen Dank für den Kommentar.
    Der gute weil starke Begriff Kriegsrat fehlt leider im Text.
    Auch ist von "Zukunftwerkstätten" nicht die Rede. Auch vom SPD-Instrument mit der wahrheitsbeugenden -und karikierenden Propaganda-Bezeichnung "Bürgerwerkstatt Mauerpark-Fertigstellung" muss nun nicht mehr die Rede sein, sie hat jüngst erneut ihr Scheitern einräumen müssen. Nach wie vor gilt: http://www.die-linke-pankow.de/nc/linksfraktion/meldungen/detail/zurueck/rathaus/artikel/keine-gothe-werkstatt-21/
    Wir haben Parteien generell nie exkulpiert und als relativ bekannte BürgerInitiative AIM Marthashof leisten wir, im Horizont von BIN-Berlin (http://bin-berlin.org/wp/?page_id=1288) unseren Beitrag zum Kampf gegen gentrification.

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  3. Nachtrag: die Mauerpark-Grünfläche umfasst laut Flächennutzungsplan den gesamten Weddinger-Bereich nördlich des Gleimtunnels. Von den BürgerInnen - außer den FdM - wird das ganze als http://www.welt-buerger-park.de/ bezeichnet.
    Zu den aktuellen, ermutigenden Entwicklungen vom 18.Februar 2013 empfehlen wir diese Info, die uns soeben erreichte: http://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=343705055740300&id=119596738104285

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  4. und noch ein Nachtrag zum Moritzhof, der ja Eigentum der Öffentlichkeit ist: eine Moritzhof-Mitarbeiterin hat auf der Sitzung vom 18.2.13 bestätigt, dass Herr Klaus Groth von der Groth-Gruppe enrsthaft um Verlegung des Kindernbauernhofs ersucht hat!
    https://plus.google.com/110793514285957432259/posts/FqqZzTTXzMF

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